ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Anwendbarkeit und Vertragsabschluss

1.1 Die AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der RegioTV GmbH und dem Kunden bzw. der Kundin (nachfolgend: Kunde) betreffend dem Portal 1A.TV. Mit seiner schriftlichen oder elektronischen Zustimmung bzw. mit der Benutzung der von RegioTV GmbH auf 1A.TV angebotenen Leistungen akzeptiert der Kunde ihre AGB mit allen weiteren Vertragsbestandteilen in der jeweils geltenden Fassung.

1.2 Soweit bestimmte Dienstleistungen auf 1A.TV nicht durch RegioTV GmbH selbst, sondern durch Dritte bereitgestellt werden, gelten für die Beanspruchung dieser Leistungen die Allgemeinen Vertragsbedingungen der jeweiligen Anbieter.

2. Leistungen der RegioTV GmbH

2.1 RegioTV GmbH betreibt auf 1A.TV eine Internet-basierte Plattform für Business-Seiten und Filmclips.

2.2 1A.TV stellt die Filme, Informationen und Inhalte den Benutzern zur Betrachtung und für den Eigengebrauch zur Verfügung. Jegliche Wiederverwendung, insbesondere das Herunterladen der Filme, die Wiederveröffentlichung oder das Zugänglichmachen dieser Informationen auf dem Internet ausserhalb von 1A.TV ist nur mit der Zustimmung von RegioTV GmbH gestattet. Eine reine Verlinkung auf die Inhalte ist auch ohne explizite Erlaubnis gestattet.

2.3 RegioTV GmbH ist jederzeit berechtigt, ihre Leistungen auf 1A.TV, aus welchen Gründen auch immer, anzupassen. Dasselbe gilt für die Anpassung der Webseite 1A.TV sowie die Löschung und Änderung von Informationen auf dem gleichnamigen Portal.

2.4 Über Änderungen der Dienstleistungen wird der Kunde in geeigneter Form unterrichtet.

3. Zugangsberechtigung

RegioTV GmbH bestimmt die Art der Zugangsberechtigung auf die Plattform 1A.TV. Soweit Teile des Leistungsangebotes einer vorangehenden Anmeldung und Identifikation bedürfen, erfolgen diese mit der von RegioTV GmbH definierten Benutzeridentifikation und einem Passwort. Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsschutzdaten geheim zu halten und gegen missbräuchliche Verwendung durch Unbefugte zu schützen. Insbesondere ist das Passwort nicht aufzuzeichnen und regelmässig zu wechseln. Jeder Zugriff unter Verwendung der von RegioTV GmbH zugeteilten oder vom Kunden geänderten Zugangsschutzdaten gilt als berechtigter Zugang.

4. Rechtsinhaber

4.1 Wird im Vertrag nichts anderes bestimmt, so stehen alle Rechte im Zusammenhang mit 1A.TV wie Filme, Programme, Leistungen, Verfahren, Design, Urheberrechte, Marken, Logo, etc. ausschliesslich RegioTV GmbH zu.

4.2 Kein Bestandteil von 1A.TV ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die jeweils aktuellen Konditionen gemäss Preisliste.

6. Datenschutz und Datensicherung

6.1 Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich die RegioTV GmbH an die geltenden Datenschutzschutzbestimmungen der Schweiz. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.

6.2 RegioTV GmbH ist es erlaubt, die persönlichen Daten des Kunden sowie die aufgeschalteten Daten einschliesslich der Daten über die Nutzung der angebotenen Dienstleistungen für eigene Zwecke zu erfassen und zu bearbeiten.

6.3 RegioTV GmbH bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Daten im Rahmen der erbrachten Dienstleistung zu treffen. Dem Kunden ist jedoch bewusst, dass bei der Verwendung des Internets Datenschutzrisiken bestehen. Der Computer bzw. das Netzwerk des 1A.TV-Benutzers sind Teil des 1A.TV-Systems. Diese befinden sich jedoch ausserhalb der Kontrolle von RegioTV GmbH und können zu einer Schwachstelle des Systems werden.

Der Benutzer nimmt insbesondere folgende Risiken zur Kenntnis:

  • Ausbreiten von Computerviren auf dem Computer, wenn Kontakt mit der Aussenwelt besteht. Der Einsatz von Anti-Viren-Programmen kann das Risiko vermindern und wird empfohlen.
  • Es sollte nur mit Software aus vertrauenswürdiger Quelle gearbeitet werden.
  • Es ist möglich, dass sich ein Dritter während der Nutzung des Internets unbemerkt Zugang zum Computer des Kunden verschafft.
  • Die Betriebsbereitschaft des Internets kann nicht gewährleistet werden.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 RegioTV GmbH garantiert weder den jederzeitigen Zugang zu ihrem System noch dessen unterbruchs- oder störungsfreies Funktionieren. Sie übernimmt keine Verantwortung für die Kompatibilität mit den Geräten und Applikationen des Kunden oder Dritter. RegioTV GmbH haftet nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen des Kunden durch Dritte, für Sicherheitsmängel und Störungen der Fernmeldenetze von Dritten und des Internets.

7.2 Soweit Ausfälle und Störungen, die ausschliesslich auf Mängel der betriebseigenen Hard- und Software-Infrastruktur von RegioTV GmbH begründet sind, behebt RegioTV GmbH im Rahmen des technisch Möglichen die ihr vom Kunden gemeldete Störung. Weitere Gewährleistungsansprüche werden ausgeschlossen.

7.3 Für Arbeiten, die sich nach Werkvertragsrecht beurteilen, steht dem Kunden ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung durch RegioTV GmbH. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen.

7.4 RegioTV GmbH haftet bei Vertragsverletzungen bei nachgewiesenem Verschulden und nur bis zur maximalen Höhe des vereinbarten Nettopreises. Für Folgeschäden und entgangenen Gewinn sowie für rechtswidrige Handlungen von Dritten lehnt RegioTV GmbH jegliche Haftung ab.

7.5 RegioTV GmbH übernimmt keine Haftung für nicht bzw. nicht fristgerecht ausgeführte Aufträge und daraus entstehende Schäden, es sei denn, es treffe sie ein grobes Verschulden.

7.6. Links zu anderen Websites: RegioTV GmbH hat die mit 1A.TV "verlinkten" Websites nicht überprüft und ist nicht verantwortlich für den Inhalt dieser Off-Site-Seiten oder anderer Websites, die mit 1A.TV verlinkt sind. Das Herstellen von Verbindungen zu Off-Site-Seiten oder anderen Websites erfolgt auf eigenes Risiko. Solche externen Internet-Adressen enthalten Informationen, die von Organisationen und Personen, die von der 1A.TV rechtlich unabhängig sind, geschaffen, veröffentlicht, unterhalten oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden. 1A.TV ist weder für den Inhalt dieser Sites verantwortlich, noch billigt, unterstützt oder bestätigt sie Informationen, die auf externen Sites oder darin aufgeführten gelinkten Adressen enthalten sind.

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages ungültig oder undurchführbar sein, so fällt diese nur im Ausmass ihrer Ungültigkeit oder Undurchführbarkeit dahin und ist im Übrigen durch eine der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende Ersatzbestimmung zu ersetzen. Allfällige Lücken des Vertrages sind durch Regelungen auszufüllen, welche dem am nächsten kommen, was die Parteien nach dessen Sinn und Zweck vereinbart hätten, wenn sie an den betreffenden Punkt beim Abschluss des Vertrages gedacht hätten.

9. Änderung der allgemeinen Vertragsbedingungen

9.1 RegioTV GmbH behält sich das Recht vor, die AGB sowie deren Vertragsbestandteile jederzeit zu ändern. Die Änderungen treten mit der Veröffentlichung auf der Webseite von 1A.TV oder durch direkte Informierung des Kunden (per Brief, E-mail oder durch ein anderes geeignetes Mittel) in Kraft. Die jeweils aktuellen AGB und deren Vertragsbestandteile gelten mit dem Gebrauch der Dienstleistung durch den Kunden als akzeptiert.

RegioTV GmbH / 1A.TV / Stand: April 2013